Liebe/r Leser/in,
ich glaube, in einer Zeit, in welcher unsere Staatsform so vielen ganz unterschiedlichen und sich doch ähnelnden Angriffen, Unterstellungen und Attacken ausgesetzt ist besteht die dringende Notwendigkeit, sich Gedanken zu machen.
Gedanken darüber, was das eigentlich ist: Die demokratische Welt.
Und noch mehr Gedanken darüber, was diese uns bedeuten sollte - und warum.
Fangen wir ganz vorne an.
Was ist diese demokratische Welt, von der man immer wieder hört; die wir so wertschätzen sollen und die manch einer auch in unseren Breitengraden für überholt und schwach hält?
Fragt man die Politikwissenschaft, dann bedeutet Demokratie aus dem Griechischen übersetzt:
Volksherrschaft
Naheliegend, was damit gemeint ist: Das Volk herrscht. Es hat die Macht, niemand steht über ihm. Es hat das letzte Wort.
In unserem Grundgesetz ist dies in Artikel 20 festgelegt.
Genauso naheliegend ist natürlich, dass das Volk, von dem in der Definition die Rede ist, dennoch ein gewisses Konstrukt braucht: Einen Rahmen und Verantwortliche, die Lösungen ausarbeiten und präsentieren - genauso wie Menschen aus dem Volk, die bereit sind Verantwortung zu tragen…mit allen positiven und auch negativen Konsequenzen.
Und hier zeigt sich, dass die Demokratie der beste uns bekannte Kompromiss ist.
Ohne einen Rahmen und Verantwortungsträger gibt es keine Leitlinien, keine großen Projekte und keine Ansprechpartner.
Ohne ein Volk gibt es nichts, was den genannten Rahmen mit Leben füllt.
Ohne eine Herrschaft des Volkes sprechen wir von einer Diktatur.
Natürlich gehört noch mehr zur Demokratie als nur die Definition.
Auch hier fragen wir die Politikwissenschaft oder auch die Bundeszentrale für politische Bildung und lernen folgende zur Demokratie gehörende Punkte:
- Freie, faire und allgemeine Wahlen
- Achtung der Menschenrechte
- Gewaltenteilung (Regierung/Exekutive, Parlament/Legislative, Gerichte/Judikative)
- Unabhängige Justiz
- Mehrparteiensystem
- Freie Medien
Dies sind nicht einfach irgendwelche aufgelisteten Punkte, sondern feste Bestandteile unseres täglichen Alltags.
Wir haben die Chance, regelmäßig unsere Vertreter ohne Druck zu wählen (Verfassungsfeinde ausgenommen!).
Wir leben in einem Staat, in welcher JEDER Mensch vor der Justiz nach bestimmten Grundprinzipien behandelt wird - völlig unabhängig davon, welche Meinung er vertritt (selbst Extremisten und Verfassungsfeinde bekommen anwaltlichen Beistand!) oder wie er sich in der Vergangenheit benommen hat. Niemand wird verhaftet oder vor Gericht gestellt, weil er einfach nur andere Meinungen vertritt.
Wir können darauf vertrauen, dass Richter unabhängig handeln und der Staat sich an seinen verfassungsmäßigen Rahmen hält.
Wir wissen, dass die Regierung keinen Medien vorschreibt, wie diese über welche Themen zu berichten oder nicht zu berichten haben - Journalisten dürfen auch unbequeme Fragen stellen, selbst unsere höchsten Staatsämter sind davon nicht ausgenommen.
Schauen wir uns auf der Welt um, dann sehen wir Staaten und Gesellschaften, in denen diese Punkte nicht normal sind.
Dort werden Menschen verhaftet, weil sie für Frieden demonstrieren, können nicht regelmäßig frei über ihre Regierung und ihre Parlamente wählen, es wird nicht jeder garantiert gleich behandelt, Medien dürfen nicht frei berichten.
Beispiele dafür sind Russland, China, Iran und Nordkorea - keine dieser Gesellschaften würde man als klar denkender Mensch als „frei“ bezeichnen.
Im Gegenteil: Es sind übergriffige, Menschenrechte missachtende und die eigene Bevölkerung unterdrückende Regime.
Dort kann man nicht einfach eine neue Partei gründen.
Man kann sich nicht mit Gleichgesinnten auf einen öffentlichen Platz stellen und die eigene Regierung kritisieren.
Man kann sich dort nicht darauf verlassen, dass die Polizei nicht gleich die eigene Wohnung stürmt, nur weil man im Netz eine unbequeme Meinung vertritt (auch hier an alle AfD-Fans: Volksverhetzung ist etwas völlig anderes).
Nur wenn wir uns dies immer wieder bewusst machen wird uns klar, was für ein Glück wir in und mit unseren Demokratien haben - von Deutschland über Frankreich, Polen, Italien, Schweden, Schweiz, Österreich über Kanada, Australien, Großbritannien bis nach Japan, Taiwan und Südkorea, um nur einige zu nennen.
Das heißt natürlich nicht, dass in unseren Staaten alles perfekt läuft.
Auch hier gibt es Missstände, liegen Dinge öfter im Argen und hat man genug Gründe, sich zu beschweren.
Der große Unterschied ist der, dass wir Letzteres dürfen…und unzählige andere Menschen auf dieser Welt nicht.
Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Freiheiten, die absolut nicht selbstverständlich sind, verteidigen: Sowohl gegen Staaten, die uns von außen bedrohen als auch gegen Extremisten mitten in unserer Gesellschaft.
Das sind wir uns, unseren Vorfahren und ganz besonders unseren Kindern und Enkelkindern schuldig.
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